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Der Parlamentarische Nord-Süd Dialog ist ein Projekt der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, mit dem zentralen Ziel einer Stärkung der gesellschaftlichen und politischen Unterstützung von Entwicklungspolitik und internationaler Zusammenarbeit auf nationaler und bilateraler Ebene. Der Nord-Süd Diskurs und Dialog auf parlamentarischer Ebene wird in diesem Zusammenhang als ein wesentliches Element erachtet.

Das Projekt ist auf drei Säulen aufgebaut:

  • Informationsvermittlung für Abgeordnete und MitarbeiterInnen des österreichischen Parlaments zu relevanten     und aktuellen entwicklungspolitischen Themen und Trends durch Informationsarbeit in Form dieser Website, regelmäßig erscheinender Newsletter und durch Veranstaltungen im Parlament
  • Stärkung der AWEPA-Sektion (European Parliamentarians for Africa) im österreichischen Parlament
  • Aufbau einer parlamentarischen Partnerschaft bzw. einer politischen und technischen Kooperation zwischen dem österreichischen und dem mosambikanischen Parlament

Es ist ein wesentliches Anliegen des Projektes, den initiierten Dialog zu institutionalisieren und eine nachhaltige interparlamentarische Zusammenarbeit zu etablieren.

Fragen der Politikkohärenz stellen einen der thematischen Schwerpunkte des Dialog-Projektes dar. Dabei handelt es sich um das Erkennen der Dialektik zwischen der Entwicklung im Süden und den legislativen Maßnahmen im Norden. So kann europäische Handels-, Steuer-, Agrar-, Umwelt-, oder Einwanderungspolitik in vielfältiger Weise negative soziale, wirtschaftliche und politische Auswirkungen auf die Bevölkerung des Südens haben.

Die Thematik der Erhöhung der Wirksamkeit von Maßnahmen und Instrumenten der bi- und multilateralen Entwicklungszusammenarbeit ist ein weiteres Schwerpunktthema des Projekts. Die Erklärung von Paris über die Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit begründete eine Neuorientierung der internationalen Entwicklungspolitik. Das Ziel einer Effektivitätssteigerung der bi- und multilateralen Entwicklungszusammenarbeit, die verstärkt als Partnerschaft mit wechselseitigen Verantwortungen und Pflichten definiert wird, soll durch die Formulierung konkreter Ziele erreicht werden.

Das Projekt findet Unterstützung durch die PräsidentInnen des Nationalrates, die entwicklungspolitischen SprecherInnen der Parteien und den Parlamentsdirektor. Die selbstverständliche Einbeziehung aller Parlamentsparteien in das Projekt sowie die überparteiliche Vertretung des Projektes in all seinen Phasen sind die Voraussetzung für dessen erfolgreiche Umsetzung.

 
Statements

Barbara Prammer, Nationalratspräsidentin  

Die globale Vernetzung unserer Welt zeigt sich unter der Einwirkung der derzeit herrschenden Finanz- und Wirtschaftskrise besonders deutlich.

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Petra Bayr,
entwicklungspolitische Sprecherin der SPÖ

Die Wichtigkeit von Politikkohärenz ist unbestritten, es ist daher unerläßlich sich permanent mit entwicklungs- relevanten Themen auseinander- zusetzen.

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Franz Glaser , entwicklungspolitischer Sprecher der ÖVP

Der Kampf gegen die Armut und der Aufbau nachhaltiger Entwicklungs- strukturen in unseren Partnerländern bleiben im Mittelpunkt der OEZA.

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Judith Schwentner, entwicklungspolitische Sprecherin der Grünen

Auch wenn die globale Finanz- und Wirtschaftskrise in den letzten beiden Jahren die reichen Länder einschneidend getroffen hat - das Ungleichgewicht auf dieser Welt besteht weiter und die wirklichen Verlierer bleiben vor allem die Niedrigeinkommensländer.

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