Nord-Süd-Dialog

IT-Strategy Parliament Mozambique

IT Strategie für das mosambikanische Parlament

Im Juni und im November 2009 wurden im Rahmen des Parlamentarischen Nord-Süd Dialogs zwei MitarbeiterInnen-Trainings für mosambikanische ParlamentsmitarbeiterInnenim österreichischen Parlament durchgeführt. Im Laufe der beiden Trainings kristallisierte sich ein besonderes Interesse des mosambikanischen Parlaments an dem im österreichischen Parlament eingesetzten E-Law System heraus. In Folge dessen absolvierte der mosambikanische Parlamentsdirektor, Ismael Baptista Machaieie, auf Einladung der österreichischen Nationalratspräsidentin Barbara Prammer im Februar 2010 einen 3-tägigen Arbeitsbesuchim österreichischen Parlament. Im Fokus standen das E-Law System des österreichischen Parlaments sowie Möglichkeiten der Nutzung von bereits vorhandenen bzw. in kontinuierlicher Entwicklung befindlichen elektronischen Systemen des UN/DESA-Programms für Afrika.

Im März 2010 führte Dr. Günther Schefbeck, Leiter der Abteilung Parlamentarische Dokumentation, Archiv und Statistik im österreichischen Parlament, in Maputo eine umfassende Evaluierung des IT-Bereichs des mosambikanischen Parlamentsdurch. Auf Basis der Evaluierungsergebnisse und den darauf aufbauenden Empfehlungen werden die Aktivitäten in Bezug auf die Modernisierung des IT-Bereichs im mosambikanischen Parlament geplant und durchgeführt. Unter Mitarbeit und Input des österreichischen Parlaments wird ein „IT Strategy-Team“ gebildet, das eine nachhaltige IT-Strategie für das mosambikanische Parlamentausarbeitet, die für eine Professionalisierung der unterschiedlichen parlamentarischen Abläufe unabdingbar ist. Die Strategie soll keine isolierte Lösung für das Parlament darstellen, sondern auch die Kommunikation nach Außen mit der Bevölkerung sowie den elektronischen Gesetzgebungsprozess und den Kontakt bzw. die Schaltstellen mit der Exekutive berücksichtigen.

Februar 2013: Erstellung eines IT-Aktivitätenplans

foto 2 artikel 2 Von Mitte bis Ende Februar fand im mosambikanischen Partnerparlament unter Beteiligung von MitarbeiterInnen des portugiesischen Parlaments ein Workshop im Bereich IT statt. Das Resultat ist ein Aktivitätenplan für 2013 zur Implementierung der im Vorjahr im Rahmen des Nord-Süd Dialog Programmes erstellen ICT Strategie. Für die Implementierung der IT Strategie konnte das portugiesische Parlament als Kooperationspartner gewonnen werden. Bereits im Dezember unterzeichnete Projektleiterin Jutta Kepplinger ein entsprechendes MoU mit dem stellvertretenden Parlamentsdirektor José Manuel Araújo. Die Mission im Februar war der Auftakt zu zwei weiteren ExperInneneinsätzen der KollegInnen aus Portugal in den kommenden Monaten. Ziel des Besuchs des Experten des portugiesischen Parlaments war u.a. die Erstellung einer Aktivitätenliste für die mosambikanische IT-Abteilung, basierend auf dem eigenen Budget und/oder der Finanzierung durch Donoren. Als nächster Schritt ist der Ankauf von Software und IT-Tools vorgesehen, die durch Eigenmittel des mosambikanischen Parlaments finanziert werden. Im Juni werden die ExpertInnen aus Portugal im Rahmen eines „On-the-Job-Trainings“ gemeinsam mit den mosambikanischen KollegInnen die neuen Server installieren. Der große Vorteil ist, dass die Trainings direkt in Portugiesisch, der Amtssprache Mosambiks, abgehalten werden können. Schritt für Schritt soll das Partnerparlament so an die modernen IT-Standards angepasst werden, die ein Parlament benötigt, um seinen Aufgaben gerecht zu werden.

Dezember 2012: MoU mit portugiesischem Parlament

Im Rahmen des Projekts Parlamentarischer Nord-Süd Dialog wurde als eine der Hauptaktivitäten gemeinsam mit dem Partnerparlament Mosambiks, der Assembleia da República, eine IT-Strategie erstellt. Diese verfolgt das Ziel den IT-Bereich der Assembleia zu modernisieren und wurde gemeinsam mit dem UN Global Centre for ICT in Parliament erstellt. Für eine Professionalisierung der unterschiedlichen parlamentarischen Abläufe ist eine nachhaltige und kohärente IT-Strategie unabdingbar, insbesondere im Kontext der knappen finanziellen und personellen Ressourcen des mosambikanischen Parlaments.

Die IT-Strategie wurde dieses Jahres fertiggestellt und wird ab dem kommenden Jahr implementiert. Bei der World E-Parliament Konferenz des Global Centre im September trat Programmleiterin Jutta Kepplinger mit der Idee an das Portugiesische Parlament heran, das mosambikanische Partnerparlament gemeinsam bei der Implementierung der IT-Strategie zu unterstützen. Um diese gemeinsamen Aktivitäten abzustimmen, wurde Anfang Dezember in Lissabon ein Memorandum of Understanding (MoU) zwischen dem portugiesischem Parlament und dem Parlamentarischen Nord-Süd Dialog unterzeichnet. Im Rahmen des MoU wurde vereinbart, dass das portugiesische Parlament die Implementierung der IT-Strategie mit der Bereitstellung von Personal für „on the job trainings“ und Ausbildung der IT Abteilung unterstützt. Der große Vorteil ist, dass die Trainings direkt in Portugiesisch, der Amtssprache Mosambiks, abgehalten werden können. Die Gehaltskosten für die Entsendung sowie ein Teil der benötigten Hardware werden von Portugal finanziert. Reisekosten des Personals sowie Kosten für anzukaufende Software werden über das Budget des Nord-Süd Dialoges abgedeckt.

April 2012: Workshop zur Finalisierung der IT-Strategie

it_workshop11 Von 23. - 27. April wurde im Rahmen eines Workshops die IT und Kommunikationsstrategie des mosambikanischen Parlaments finalisiert. Die Erstellung einer IT Strategie ist auf Bitte des mosambikanischen Partners eine der Hauptaktivitäten im Rahmen der Partnerschaft. Im Hintergrund steht die Erstellung einer Gesamtstrategie (10 Jahres Plans), den die Assembleia aktuell entwickelt, um den zukünftigen Herausforderungen besser gewachsen zu sein. Die ICT Strategie wird in die Gesamtstrategie einfließen, die spätestens im Herbst beschlossen werden wird.

Bereits seit über einem Jahr gab es mehrere Vorbereitungstreffen und einen ersten Workshop Anfang September in Maputo. Von Seiten des österreichischen Parlaments wird das Projekt von Günther Schefbeck, dem Leiter der Abteilung Dokumentation, Archiv und Statistik betreut. Auf Anfrage des mosambikanischen Parlamentsdirektors führte er im Jahr 2010 bereits eine Evaluierung der Infrastruktur des mosambikanischen Parlaments im Allgemeinen und des IT Bereichs im Speziellen durch. Seine Analyse bildete den Ausgangspunkt der Strategieerstellung.

Die Erstellung der Strategie stellte für das mosambikanische Parlament aufgrund der geringen Personalkapazität und des fehlenden Know How eine große Herausforderung dar. Ein Teil der Vorbereitungen inkludierte auch einen awareness raising Prozesses bei den Abgeordneten des Hauptausschusses, um darzulegen, welche Erleichterung eine gut funktionierende IT Struktur im täglichen parlamentarischen Ablauf bringen würde. Besonderes Interesse und Unterstützung erhielt das ICT Projekt durch den zweiten Parlamentspräsident Lucas Chomera und den Rapporteur der Permanent Commission (= Hauptausschuss), dem Abgeordneten Jose Katupha.