Politikkohärenz

Die Wichtigkeit von Politikkohärenz ist unbestritten – die Umsetzung erweist sich jedoch als schwierig und wohl erst mittelfristig erreichbar. Für mich ist es daher unerlässlich, sich permanent mit entwicklungsrelevanten Themen auseinanderzusetzen und den Dialog mit anderen ParlamentarierInnen darüber andauernd zu führen.

In diesem Sinne war es mir auch ein großes Anliegen, die Broschüre „Politikkohärenz im Interesse der Entwicklung“, die vom Projektteam des Parlamentarischen Nord-Süd-Dialogs zusammengestellt wurde, zu Beginn der neuen Gesetzgebungsperiode an alle NationalrätInnen meiner Fraktion zu verteilen. Die Reaktionen meiner KollegInnen war durchwegs positiv, zugleich eher verhalten, da persönliche konkrete Handlungsansätze für viele erst realisiert und erarbeitet werden müssen.

Denn wenn es auch in vielen Bereichen schon zu institutionalisierten Dialogformen, vor allem auf interministerieller Ebene, gekommen ist, so ist auch augenscheinlich geworden, dass die bisherigen Bemühungen noch lange nicht ausreichen, um tatsächlich von kohärentem politischem Handeln sprechen zu können. Nicht zuletzt deshalb, weil eine beispielsweise ökonomisch orientierte Interessenslage andere Zielsetzungen hat als eine ökologisch oder sozial orientierte. Dabei kann es bei Kohärenz nicht um einen bloßen Kompromiss der unterschiedlichen Begehrlichkeiten gehen, sondern es muss vielmehr eine neue gemeinsame Zielvorstellung definiert und daran orientiertes Handeln erreicht werden. Dieses gemeinsame Ziel kann nur Entwicklung heißen, und zwar nicht nur die der Entwicklungsländer, sondern aller Länder, Nationen und Gemeinschaften unserer globalisierten Welt, hin zu einer gemeinsamen Politik der gemeinsamen Verantwortung von allen Menschen für diese Welt.

Im österreichischen Parlament ist der fortgeführte Dialog zwischen allen ParlamentarierInnen ein wichtiges Element, um schon im Vorfeld von Gesetzesvorhaben die Aus- und Wechselwirkungen auf und mit anderen Politikbereichen ausloten und entsprechend in das eigene Handlungsfeld einarbeiten zu können. In diesem Sinn wünsche ich uns allen ein entwicklungspolitisch erfolgreiches Arbeiten im österreichischen Parlament.